Bundeswehr wird aus Incirlik abziehen

14.06.2017

Die Bundeswehr wird die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlassen und den Anti-IS-Einsatz von Jordanien aus weiterführen. Verteidigungsministerin von der Leyen hat dem Bundeskabinett den Umzugsplan erläutert. Die Bundesregierung zieht damit die Konsequenz aus dem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik.

Die Bundeswehr wird die Tornado-Aufklärungsfügzeuge und das Tankflugzeug von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik abziehen. Die Bundesregierung ziehe damit die Konsequenzen daraus, dass die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch der in der Türkei stationierten deutschen Soldaten verweigert. Die Bundeswehr werde den Einsatz von der Al Azraq-Airbase in Jordanien weiterführen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach der Kabinettssitzung.

Verlegung eng mit Anti-IS-Partnern abstimmen

"Natürlich kostet die Verlegung nach Jordanien Zeit", so von der Leyen. Die Tornados würden für etwa zwei bis drei Monate nicht einsatzbereit sein. Die Luftbetankung könnte in zwei bis drei Wochen fortgesetzt werden. "Ich werde deshalb umgehend das Gespräch mit der Koalition gegen den Terror suchen, insbesondere mit den Amerikanern, dass wir besprechen können, wie die Lücken gefüllt werden können, damit keine Nachteile entstehen", sagte die Ministerin.

"Für den Kampf gegen den IS war Incirlik bisher ein guter Luftwaffenstützpunkt. Aber es ist natürlich nicht hinnehmbar, dass unsere Abgeordneten unsere Soldaten in Incirlik nicht besuchen dürfen", sagte von der Leyen. Die Bundeswehr sei gut vorbereitet für eine Verlegung. Es gebe in Jordanien einen alternativen Luftwaffenstützpunkt.

Vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus fliegen deutsche Flugzeuge innerhalb der Anti-IS-Koalition Einsätze über dem Hoheitsgebiet von Syrien und dem Irak. Deutschland unterstützt die internationale Allianz durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen.

Vermittlungsgespräche in der Türkei erfolglos

Die türkische Regierung sei derzeit aus innenpolitischen Gründen nicht bereit, den deutschen Abgeordneten freien Zugang zur deutschen Bundeswehr in Incirlik zu geben. Darauf wies Außenminister Sigmar Gabriel am Montag (5. Juni) nach dem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara hin.

Nach deutschem Recht sei dies allerdings undenkbar, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. "Dort, wo die Bundeswehr ist, muss sie auch von Abgeordneten besucht werden können" bekräftigte Gabriel und fügte hinzu: "Da das jetzt für Incirlik nicht möglich ist, werden wir die deutsche Bundeswehr aus Incirlik abziehen."

Weiterhin deutsche Nato-Soldaten in Konya

Die Diskussion um den Einsatz deutscher Streitkräfte in der Türkei hatte sich auch auf den Nato-Stützpunkt Konya ausgeweitet. Konya ist im Unterschied zur Luftwaffenbasis in Incirlik auch ein Nato-Stützpunkt. Von hier aus werden Nato-Aufklärungsflugzeuge eingesetzt, die zwei wichtige Aufgaben erfüllen. Zum einen leisten sie einen Beitrag zur Anti-IS-Koalition, zum anderen spielen sie eine wesentliche Rolle bei der Überwachung des Nato-Luftraums.

Nato-AWACS-Flüge werden als gemeinsame Nato-Operationen und nicht im nationalen Rahmen durchgeführt. Auch wenn Deutschland personell beteiligt ist, kann über den Einsatz der Nato-AWACS nur von der Nato insgesamt entschieden werden. In der Nato findet aktuell keine Diskussion über einen etwaigen Abzug aus Konya statt.

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